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PARLAMENT TEA - Swipe die neusten Anträge

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30 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
Mehr Subventionen für LKW auf der Straße – ohne Klimaziel. L für grüne Heuchelei. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Neu im Verkehrsausschuss Grüne für Valorisierung der Förderung für die Rollende Landstraße
📄 Originaler Antrag
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Datenquelle: Open-Data-Schnittstelle des Wiener Parlaments. CC BY 4.0.
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30 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
FPÖ fordert keine konkrete Maßnahme – nur leere Symbolpolitik für Bergsport-Romantik. Sus wie Fake-Instagram-Like. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Neu im Kulturausschuss FPÖ will Kulturerbe des Alpinismus sichern
📄 Originaler Antrag
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30 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
Der Antrag fordert vage mehr Aufmerksamkeit für Tierschutz, Verkehr, Gesundheit und Kinderrechte – ohne konkrete Maßnahmen. Typisch: mid wie FPÖ-Wahlplakat. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Neu im Petitionsausschuss Anliegen der Bevölkerung zu Tierschutz, Verkehr, Gesundheit und Kinderrechten
📄 Originaler Antrag
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27 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
Sozialhilfe-Kinder bekommen bis 2029 Wohnbeihilfen und Sachleistungen – genau wie bisher. L – als ob Armut ein Zeitlimit hätte. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Neu im Sozialausschuss "Wohnschirm" und Sachleistungen für Kinder aus Sozialhilfehaushalten sollen bis Ende 2029 verlängert werden
📄 Originaler Antrag
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27 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
FPÖ-Grün-Antrag scheitert – 50 Mio. Euro für fossile Notfallreserven blockiert. Typisch: mid Debatten, während die Heizung kalt bleibt. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Auch Bundesrat gibt grünes Licht für Spritpreisbremse Anträge von FPÖ zu Energiereserven und Grünen zum Ausstieg aus fossiler Abhängigkeit bleiben in Minderheit
📄 Originaler Antrag
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27 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
FPÖ blockt Jugend-Sozialmedia-Regeln, Grüne wollen mehr Werbeverbote für Tabak/Alkohol. Typisch: Einer will Freiheit, der andere nur mehr staatliche Kontrolle. mid 💀💅🤡
Originaler Kontext: Neu im Verfassungsausschuss FPÖ lehnt Social-Media-Verbot für Jugendliche ab, Grüne pochen auf Ausweitung des "Kopfverbots" für öffentliche Inserate
📄 Originaler Antrag
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27 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
Grüne/FPÖ fordern gemeinsam Mindestlohn-Erhöhung und Abschaffung von Kündigungsschutz für Leiharbeiter. Sus wie Fake-Date – wer zahlt das eigentlich. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Neu im Sozialausschuss Grüne und FPÖ mit Forderungen zu Arbeitsthemen
📄 Originaler Antrag
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27 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
Österreich will Energie- und Mobilitätswende vollständig autark gestalten – ohne Importe. Autarkie-Träume. Slay – wenn’s nicht an der Realität scheitert. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Erklärung im Bundesrat: Hanke nennt "Entkopplung von den Krisenherden der Welt" durch die Energiewende als Ziel Mobilitäts- und Energiewende soll Österreich von internationalen Energiemärkten unabhängig machen
📄 Originaler Antrag
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27 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
FPÖ will Asylleistungen kürzen, PVA strenger machen und Sozialversicherungen professioneller steuern. L-Politik: Sozialdumping mit System. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Neu im Sozialausschuss FPÖ fordert Leistungskürzungen für Asylsuchende, "faire" PVA-Begutachtungen und professionelles Management bei Sozialversicherungen
📄 Originaler Antrag
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26 03.26
PARLAMENT
BESCHLUSS
Europa zwingt Österreich zu Bürokratie-Ratings – ohne echte Klimaschutz-Maßnahmen. Mid wie Steuerberater auf Koffein. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Nationalrat beschließt neue EU-Regeln für Börsengänge und Prospekte Umsetzung europäischer Vorgaben zu Nachhaltigkeits-Ratings und zum Fiskalrat genehmigt
🔵 Zum Beschluss
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26 03.26
ÖVP
ANTRAG
Karl Nehammer will den Westbalkan nicht fallen lassen – nur symbolisch. Sus wie EU-Bürokratie-Marathon ohne Ziel. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Zweiter Nationalratspräsident Haubner im Austausch mit dem montenegrinischen Parlamentsvizepräsidenten Camaj Haubner: EU-Beitrittsprozess für Westbalkanstaat muss auf europäischer Agenda bleiben
📄 Originaler Antrag
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26 03.26
ÖVP/SPÖ
ANTRAG
Doppelbudget will Ausgaben und Einnahmen gleichzeitig steuern – ohne konkrete Ziele. Typisch: Bürokraten tanzen um den heißen Brei. mid 💀💅🤡
Originaler Kontext: Fragestunde im Nationalrat: Marterbauer kündigt "große Reformen" bei den Förderungen an Doppelbudget soll guten Mix aus ausgaben- und einnahmenseitigen Maßnahmen enthalten
📄 Originaler Antrag
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26 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
Der Antrag fordert nur eine Debatte – kein Plan, kein Geld, kein Handeln. Sus – als ob Worte allein Frauen retten. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Nationalrat einhellig für Maßnahmen gegen weibliche Genitalverstümmelung Intensive Debatte über Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen
📄 Originaler Antrag
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26 03.26
SPÖ/ÖVP/NEOS
BESCHLUSS
Grüne wollen keine neuen Schutzzonen – nur leere Worte. Typisch: L für Öko-PR ohne Biss. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Nationalrat stimmt mehrheitlich für Prüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen zum Schutz von Gesundheitseinrichtungen Forderung der Grünen nach sofortiger Errichtung von Schutzzonen abgelehnt
🔵 Zum Beschluss
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25 03.26
PARLAMENT
BESCHLUSS
Automatisierte Kontrollen + strengere Führerscheinstufen für LKW-Fahrer. Sus – wer jetzt noch ohne ADR-Kurs fährt, hat eh schon L verloren. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Nationalrat beschließt Verkehrssicherheitspaket für E-Bikes, E-Scooter und E-Mopeds Mehrheit für automatisierte Zufahrtskontrollen und neue Führerscheinregelungen
🔵 Zum Beschluss
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25 03.26
PARLAMENT
BESCHLUSS
OMV darf 325.000 Tonnen Rohöl kaufen – ohne Klimaziel, nur Profit. Sus wie Öl-Deal aus den 2000ern. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Iran-Krieg: Hauptausschuss genehmigt Freigabe von Ölreserven 325.000 Tonnen Rohöl werden OMV angeboten
🔵 Zum Beschluss
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25 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
Notfallbetrieb in Tunneln braucht künftig einstimmige Parlamentsentscheidungen. L wie überflüssige Bürokratie – als ob Terroristen auf Abstimmungen warten. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Nationalrat: Einhellige Zustimmung für Anpassungen zu intelligenten Verkehrssystemen Einstimmigkeit auch für Gesetz zum Notfallbetrieb von Straßentunneln
📄 Originaler Antrag
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25 03.26
ÖVP
ANTRAG
Bildung, Integration, Prävention, Sicherheit – vage Ziele ohne konkrete Maßnahmen. Typisch mid-Politik: Leere Floskeln, die jeder unterschreiben kann. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Debatte über starke Zunahme an antisemitischen Vorfällen im Nationalrat Neue Strategie setzt Akzente in den Bereichen Bildung, Integration, Prävention und Sicherheit
📄 Originaler Antrag
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25 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
Transparenz bei ORF-Direktoriums-Bestellung + Regeln für politische Werbung. Sus – als ob Lobbyisten jetzt plötzlich ehrlich werden. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Nationalrat: Striktes Werbeverbot für Regierungsinserate wird gelockert Medienpakete bringen außerdem mehr Transparenz bei Bestellung des ORF-Direktoriums und neue Vorgaben für politische Werbung
📄 Originaler Antrag
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25 03.26
PARLAMENT
BESCHLUSS
FPÖ will Mineralölsteuer halbieren und CO₂-Abgabe komplett streichen. L – jetzt fährt jeder mit Diesel durch die Stadt und lacht sich ins Klo. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Nationalrat: Spritpreisbremse erhält mit Zustimmung der Grünen notwendige Verfassungsmehrheit FPÖ-Paket mit Halbierung der Mineralölsteuer und Streichen der C02-Abgabe wird von anderen Fraktionen abgelehnt
🔵 Zum Beschluss
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24 03.26
PARLAMENT
BESCHLUSS
Grüne wollen reden, FPÖ blockt mit Sündenfall-Vorwurf. Typisch: mid Debatten statt Taten. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Wirtschaftsausschuss: Verfassungsmehrheit für "Spritpreisbremse" im Nationalratsplenum weiter offen Grüne gesprächsbereit, Freiheitliche lehnen Paket als "wirtschaftspolitischen Sündenfall" ab
🔵 Zum Beschluss
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24 03.26
FPÖ
ANTRAG
Südkoreas Parlament will mehr Kooperation mit Österreich – ohne konkrete Inhalte. Typisch: Diplomatie als leeres Buzzword, mid. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Nationalratspräsident Rosenkranz und Bundesratspräsident Stotter im Austausch mit Woo Won-shik Vorsitzender der Nationalversammlung der Republik Korea plädiert für kontinuierliche Vertiefung der Zusammenarbeit mit Österreich
📄 Originaler Antrag
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23 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
Parlamentäre Show: Fraktionen präsentieren irgendwas gegen Inflation – ohne konkrete Pläne. Mid wie Wahlkampf-Plakat. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Senkung der Spritpreise: Opposition zweifelt an Wirksamkeit der Maßnahmen Fraktionen legen in Sondersitzung ihre Zugänge zu Teuerungsbekämpfung dar
📄 Originaler Antrag
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23 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
FPÖ will Steuern auf Energie senken – konkret: keine Details, nur leere Parolen. Typisch: L mit Fake-Lösungen statt echten Plänen. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Neu im Wirtschaftsausschuss Forderungen der FPÖ zur Senkung der Energiepreise
📄 Originaler Antrag
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20 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
Vier Punkte – Börsenzugang vereinfachen, Ratingagenturen regulieren, Fiskalrat prüfen, Frauengewalt-Plan. Kommentar: Mid Bürokratie-Mix mit einem W für Frauen – aber wo bleibt der Biss. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Parlament: TOP im Nationalrat am 26. März 2026 Erleichterter Börsegang für Unternehmen, Vorgaben für Ratingagenturen, Evaluierung des Fiskalrats, Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen
📄 Originaler Antrag
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20 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
Der Antrag listet sechs symbolpolitische Flickschustereien ohne konkrete Maßnahmen auf. Sus – wie TikTok-Trend ohne Substanz. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Parlament: TOP im Nationalrat am 25. März 2026 StVO-Novelle, Führerscheingesetz, Spritpreisbremse, ORF-Gesetz, Regierungsinserate, Frauenquote in Aufsichtsräten, VfGH
📄 Originaler Antrag
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19 03.26
PARLAMENT
BESCHLUSS
Führerscheine: Betrug ab 1.000 Euro Strafe + 6 Monate Fahrverbot. L für alle, die jetzt heimlich üben. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Verkehrsausschuss spricht sich mehrheitlich für Maßnahmen zur Verkehrssicherheit von E-Bikes, E-Scootern und E-Mopeds aus Betrugsversuche bei Führerscheinprüfungen sollen stärker geahndet werden
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19 03.26
SPÖ/ÖVP
ANTRAG
Der Ausschuss redet über EU-Pläne für Tech, Verkehr und Straßen – ohne konkrete Forderungen. mid wie PowerPoint-Marathon ohne Action. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Hanke: EU will 2026 die im Verkehrsbereich anstehenden Verordnungsvorschläge abschließen Verkehrsausschuss debattiert über EU-Vorhaben in den Bereichen Innovation, Mobilität und Infrastruktur
📄 Originaler Antrag
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19 03.26
PARLAMENT
ANTRAG
Vertagung aller konkreten Maßnahmen – mid wie Parlamentarier-Sommerloch. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Verkehrsausschuss: Grünes Licht für Anpassungen zu intelligenten Verkehrssystemen und Notfallbetrieb von Straßentunneln Forderungen von FPÖ und Grünen zu Bahnhofssicherheit, Flugabgabe, Nachtfahrbeschränkungen, Wunschkennzeichen und Straßenbau vertagt
📄 Originaler Antrag
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17 03.26
ÖVP
ANTRAG
Der Ausschuss prüft einen Plan gegen Frauengewalt – endlich mal irgendwas konkret. Mid ohne Zähne, aber besser als nix. 💀💅🤡
Originaler Kontext: Frauenministerin Holzleitner über "Nur Ja heißt Ja" und Fußfessel für Gefährder Gleichbehandlungsausschuss behandelt Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen
📄 Originaler Antrag
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30 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Mehr Subventionen für LKW auf der Straße – ohne Klimaziel. L für grüne Heuchelei. 💀💅🤡
30 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
FPÖ fordert keine konkrete Maßnahme – nur leere Symbolpolitik für Bergsport-Romantik. Sus wie Fake-Instagram-Like. 💀💅🤡
30 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Der Antrag fordert vage mehr Aufmerksamkeit für Tierschutz, Verkehr, Gesundheit und Kinderrechte – ohne konkrete Maßnahmen. Typisch: mid wie FPÖ-Wahlplakat. 💀💅🤡
27 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Sozialhilfe-Kinder bekommen bis 2029 Wohnbeihilfen und Sachleistungen – genau wie bisher. L – als ob Armut ein Zeitlimit hätte. 💀💅🤡
27 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
FPÖ-Grün-Antrag scheitert – 50 Mio. Euro für fossile Notfallreserven blockiert. Typisch: mid Debatten, während die Heizung kalt bleibt. 💀💅🤡
27 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
FPÖ blockt Jugend-Sozialmedia-Regeln, Grüne wollen mehr Werbeverbote für Tabak/Alkohol. Typisch: Einer will Freiheit, der andere nur mehr staatliche Kontrolle. mid 💀💅🤡
27 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Grüne/FPÖ fordern gemeinsam Mindestlohn-Erhöhung und Abschaffung von Kündigungsschutz für Leiharbeiter. Sus wie Fake-Date – wer zahlt das eigentlich. 💀💅🤡
27 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Österreich will Energie- und Mobilitätswende vollständig autark gestalten – ohne Importe. Autarkie-Träume. Slay – wenn’s nicht an der Realität scheitert. 💀💅🤡
27 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
FPÖ will Asylleistungen kürzen, PVA strenger machen und Sozialversicherungen professioneller steuern. L-Politik: Sozialdumping mit System. 💀💅🤡
26 03.26
BESCHLUSS
PARLAMENT
Europa zwingt Österreich zu Bürokratie-Ratings – ohne echte Klimaschutz-Maßnahmen. Mid wie Steuerberater auf Koffein. 💀💅🤡
26 03.26
ANTRAG
ÖVP
Karl Nehammer will den Westbalkan nicht fallen lassen – nur symbolisch. Sus wie EU-Bürokratie-Marathon ohne Ziel. 💀💅🤡
26 03.26
ANTRAG
ÖVP/SPÖ
Doppelbudget will Ausgaben und Einnahmen gleichzeitig steuern – ohne konkrete Ziele. Typisch: Bürokraten tanzen um den heißen Brei. mid 💀💅🤡
26 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Der Antrag fordert nur eine Debatte – kein Plan, kein Geld, kein Handeln. Sus – als ob Worte allein Frauen retten. 💀💅🤡
26 03.26
BESCHLUSS
SPÖ/ÖVP/NEOS
Grüne wollen keine neuen Schutzzonen – nur leere Worte. Typisch: L für Öko-PR ohne Biss. 💀💅🤡
25 03.26
BESCHLUSS
PARLAMENT
Automatisierte Kontrollen + strengere Führerscheinstufen für LKW-Fahrer. Sus – wer jetzt noch ohne ADR-Kurs fährt, hat eh schon L verloren. 💀💅🤡
25 03.26
BESCHLUSS
PARLAMENT
OMV darf 325.000 Tonnen Rohöl kaufen – ohne Klimaziel, nur Profit. Sus wie Öl-Deal aus den 2000ern. 💀💅🤡
25 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Notfallbetrieb in Tunneln braucht künftig einstimmige Parlamentsentscheidungen. L wie überflüssige Bürokratie – als ob Terroristen auf Abstimmungen warten. 💀💅🤡
25 03.26
ANTRAG
ÖVP
Bildung, Integration, Prävention, Sicherheit – vage Ziele ohne konkrete Maßnahmen. Typisch mid-Politik: Leere Floskeln, die jeder unterschreiben kann. 💀💅🤡
25 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Transparenz bei ORF-Direktoriums-Bestellung + Regeln für politische Werbung. Sus – als ob Lobbyisten jetzt plötzlich ehrlich werden. 💀💅🤡
25 03.26
BESCHLUSS
PARLAMENT
FPÖ will Mineralölsteuer halbieren und CO₂-Abgabe komplett streichen. L – jetzt fährt jeder mit Diesel durch die Stadt und lacht sich ins Klo. 💀💅🤡
24 03.26
BESCHLUSS
PARLAMENT
Grüne wollen reden, FPÖ blockt mit Sündenfall-Vorwurf. Typisch: mid Debatten statt Taten. 💀💅🤡
24 03.26
ANTRAG
FPÖ
Südkoreas Parlament will mehr Kooperation mit Österreich – ohne konkrete Inhalte. Typisch: Diplomatie als leeres Buzzword, mid. 💀💅🤡
23 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Parlamentäre Show: Fraktionen präsentieren irgendwas gegen Inflation – ohne konkrete Pläne. Mid wie Wahlkampf-Plakat. 💀💅🤡
23 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
FPÖ will Steuern auf Energie senken – konkret: keine Details, nur leere Parolen. Typisch: L mit Fake-Lösungen statt echten Plänen. 💀💅🤡
20 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Vier Punkte – Börsenzugang vereinfachen, Ratingagenturen regulieren, Fiskalrat prüfen, Frauengewalt-Plan. Kommentar: Mid Bürokratie-Mix mit einem W für Frauen – aber wo bleibt der Biss. 💀💅🤡
20 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Der Antrag listet sechs symbolpolitische Flickschustereien ohne konkrete Maßnahmen auf. Sus – wie TikTok-Trend ohne Substanz. 💀💅🤡
19 03.26
BESCHLUSS
PARLAMENT
Führerscheine: Betrug ab 1.000 Euro Strafe + 6 Monate Fahrverbot. L für alle, die jetzt heimlich üben. 💀💅🤡
19 03.26
ANTRAG
SPÖ/ÖVP
Der Ausschuss redet über EU-Pläne für Tech, Verkehr und Straßen – ohne konkrete Forderungen. mid wie PowerPoint-Marathon ohne Action. 💀💅🤡
19 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Vertagung aller konkreten Maßnahmen – mid wie Parlamentarier-Sommerloch. 💀💅🤡
17 03.26
ANTRAG
ÖVP
Der Ausschuss prüft einen Plan gegen Frauengewalt – endlich mal irgendwas konkret. Mid ohne Zähne, aber besser als nix. 💀💅🤡
17 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Der Antrag fordert EU-konforme Nachhaltigkeitsstandards und Fiskalrat-Regeln umzusetzen. Mid – als ob Bürokratie Klimakrise löst. 💀💅🤡
17 03.26
ANTRAG
ÖVP/SPÖ
Finanzbildung bleibt Pflichtfach – aber nur auf dem Papier. Mid ohne echte Konsequenzen für die Schulbank-Dynamos. 💀💅🤡
17 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Grüne wollen keine neuen Naturschutzgebiete durchsetzen – nur bestehende stärken. L – als ob Bürokratie schon mal W für die Umwelt war. 💀💅🤡
16 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
FPÖ will EU-Armee stoppen, Bundesheer-Personal und Medikamente selbst regeln. Sus – als ob Österreichs Armee plötzlich ein Pharmakonzern wird. 💀💅🤡
13 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Demokratiemonitor-Jugendstudie soll mehr Jugendbeteiligung messen – ohne konkrete Maßnahmen. Mid wie PowerPoint-Präsentationsmarathon. 💀💅🤡
12 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Der Antrag prüft nur Begleitregeln – ohne echte Änderungen. mid Bürokratie statt echten Medien-Schutz. 💀💅🤡
12 03.26
BESCHLUSS
ÖVP
FPÖ wollte nur die Demokratie stärken – konkret: mehr Kontrolle über Medien. Typisch: L für symbolische Schein-Debatten statt echte Reformen. 💀💅🤡
12 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Totschnigs Arbeitsagenda wird 2026 von der EU vorgegeben – keine nationale Freiheit mehr. Sus wie EU-Bürokratie-Overload. 💀💅🤡
12 03.26
BESCHLUSS
PARLAMENT
Der Nationalrat will strengere Gesetze gegen illegalen Kulturgüterhandel – ohne konkrete Strafen oder Budgets. Mid wie Bürokratie-Marathon ohne Ziel. 💀💅🤡
12 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Totschnig muss Rede stehen über EU-Gelder, Bauern und Öko-Bürokratie. mid – als ob das was bringt. 💀💅🤡
12 03.26
ANTRAG
SPÖ/ÖVP
FPÖ will Sektenüberwachung komplett streichen – inklusive Kinderschutz vor Extremismus. L – als ob Fake-Gurus jetzt einfach so verschwinden. 💀💅🤡
12 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
FPÖ will sofort Straßenbau-Stau klären – ohne konkrete Forderungen, nur leere Dramaturgie. Typisch: L mit Fake-Dringlichkeit statt echten Lösungen. 💀💅🤡
11 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Die EU will Rohstoffsicherung und bezahlbaren Wohnraum priorisieren – konkret: Strategien für beide Bereiche. Endlich mal W, aber bitte ohne Greenwashing-Bingo. 💀💅🤡
11 03.26
ANTRAG
SPÖ
Budgetverhandlungen: Protokollkram bis ins letzte Komma festgezurrt. mid wie Excel-Sheet mit 500 Tabellen. 💀💅🤡
11 03.26
ANTRAG
ÖVP
Lohntransparenz und Ende des Frauen-Wehrdienstes – endlich mal konkret statt leere Parolen. Frauenpower, die endlich slay statt nur zu labern (aber Regel 3, sorry). 💀💅🤡
09 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Grüne fordern härtere Regeln gegen Hass-Symbole, mehr Kontrolle über Sicherheitsfirmen und klare Beschwerdewege. FPÖ blockt EU-Asylpaket – sus Prioritäten, oder. 💀💅🤡
09 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
FPÖ will Mietpreisbremse abschaffen und Wohnbauprämien streichen. Genialer Plan: Armut slayen, während die Immobilienhaie feiern. 💀💅🤡
09 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Transparenz: Monatliche Berichte über COVID-19-Gelder des Verkehrsministeriums. Mid – als ob Bürokratie uns je gerettet hätte. 💀💅🤡
09 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Der Bundesrat soll endlich mitgestalten statt nur zu blockieren – konkret: mehr Mitsprache bei Gesetzen. L – als ob das nicht schon seit 100 Jahren auf der Agenda steht. 💀💅🤡
06 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Der Antrag fordert Transparenz bei Staatszahlungen und EU-Subventionen für heimische E-Auto-Produktion. Sus – als ob Österreich plötzlich Tesla baut. 💀💅🤡
06 03.26
ANTRAG
SPÖ/ÖVP/NEOS
Grüne blockieren EU-Digitalstandards für Busse – ohne konkrete Alternativen. Typisch: mid wie Öko-Papierkrieg. 💀💅🤡
05 03.26
ANTRAG
ÖVP/SPÖ
Ein Bericht wird geschrieben – über EU-Pläne, nicht für sie. Mid Bürokratie, die niemand liest. 💀💅🤡
05 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
FPÖ/Grüne streiten über Pestizid-Limits und Bio-Förderung – ohne konkrete Zahlen. Sus wie Fake-Öko-Deal mit leeren Versprechungen. 💀💅🤡
05 03.26
ANTRAG
SPÖ/ÖVP
Grüne fordern gerechtere Steuern, Streichung klimaschädlicher Subventionen und Erbschaftsreform. Mid – endlich mal mehr als nur Hashtags. 💀💅🤡
05 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Asbest-Risiko senken + Klima-Sozialplan vorlegen – ohne konkrete Schritte. Mid wie Bürokratie-Marathon ohne Ziel. 💀💅🤡
05 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Grüne fordern sofortige Vorlage des Klima-Sozialplans – ohne Frist oder Details. Mid wie Bürokratie-Marathon ohne Ziel. 💀💅🤡
04 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Der Antrag fordert EU-Börsenregeln (Listing Act) 1:1 ins österreichische Recht zu übernehmen. Endlich mal kein mid-Bürokratie-Kram, sondern echte Transparenz – W! 💀💅🤡
04 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Grüne wollen Rückgabe von NS-raubender Kunst per Gesetz erzwingen. Endlich mal kein mid-Bürokratie-Kram, sondern echte Gerechtigkeit. 💀💅🤡
03 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
Zwei EU-Mediengesetze werden 1:1 ins österreichische Recht gepresst – ohne echte Debatte. mid Bürokratie, die niemand checkt. 💀💅🤡
03 03.26
ANTRAG
PARLAMENT
FPÖ will Pflegegeld nur noch für Österreicher:innen – mit EU-Bürgern:innen Schluss. L – wer pflegt, soll nicht rassistisch abkassiert werden. 💀💅🤡

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